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| OLG Jena, 01.12.2016 - 1 OLG 121 Ss 70/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- strafrechtsiegen.de
Falsche Verdächtigung - erforderliche Tatsachenfeststellungen
- Justiz Thüringen
Falsche Verdächtigung: Anforderungen an die erforderlichen Tatsachenfeststellungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 25.04.2016 - 501 Js 10727/15
- OLG Jena, 01.12.2016 - 1 OLG 121 Ss 70/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.09.1987 - 5 StR 240/86
Falsche Verdächtigung durch Angabe eines falschen Beweismittels
Auszug aus OLG Jena, 01.12.2016 - 1 OLG 121 Ss 70/16
Der Straftatbestand des § 164 StGB richtet sich gegen Angaben, mit denen wahrheitswidrig der Eindruck hervorgerufen wird, der Verdächtigte habe eine rechtswidrige Tat begangen (BGHSt 35, 50).Verdächtigen ist das Hervorrufen, Verstärken oder Umlenken eines Verdachts durch das Behaupten von Tatsachen, die im konkreten Fall geeignet sind, einen in Wahrheit Unschuldigen der Gefahr behördlichen Einschreitens auszusetzen.